Neue deutsche Cyber-Sicherheitsstrategie

Nach fünf Jahren veröffentlicht die Bundesregierung ihre „Cyber-Sicherheitsstrategie für Deutschland 2016“

Datum
23. November 2016
Autor

Zusammenfassung

Die Bundesregierung hat ihre „Cyber-Sicherheitsstrategie für Deutschland 2016“ vorgelegt. Das 46-seitige Dokument soll die Strategie aus dem Jahr 2011 fortschreiben und – nach eigenen Angaben – den ressortübergreifenden strategischen Rahmen für die Aktivitäten der Bundesregierung rund um die Cyber-Sicherheit bilden. Die „Cyber-Sicherheitsstrategie für Deutschland 2016“ sieht über 30 strategische Ziele und Maßnahmen in  vier Handlungsfeldern vor:

1. Sicheres und selbstbestimmtes Handeln in einer digitalisierten Welt

2. Gemeinsamer Auftrag von Staat und Wirtschaft

3. Leistungsfähige und nachhaltige gesamtstaatliche Cyber-Sicherheitsarchitektur

4. Aktive Positionierung Deutschlands in der europäischen und internationalen Cyber-Sicherheitspolitik.

Zu den Maßnahmen zählen beispielsweise die Einführung eines IT-Sicherheitsgütesiegels, die Gründung der Zentralen Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich (ZITiS) und die Schaffung von mobilen Einsatzteams für die Unterstützung vor Ort. Bundesinnenminister de Maizière betonte bei der Vorstellung des Cyber-Sicherheitsstrategie in Berlin außerdem die verstärkte Förderung von Projekten zur Stärkung der Medienkompetenz, um „der digitalen Sorglosigkeit entgegenzuwirken“.

Die Budgets für die konkreten Cyber-Projekte werden von den verantwortlichen Ressorts festgelegt, sprich vom Bundesinnen-, vom Wirtschafts- und vom Verteidigungsministerium. Die Umsetzung der Strategie wird durch das Bundesministerium des Innern koordiniert.

Einschätzung

Nach fünf Jahren legt die Bundesregierung mit der neuen Cyber-Sicherheitsstrategie für Deutschland eine fortgeschriebene Ausrichtung ihrer Cyber-Sicherheitspolitik vor. Das Echo ist durchwachsen. Kritik wird insbesondere an den fehlenden Daten, inkonsistenten Formulierungen und unzureichenden finanziellen Mitteln geübt. Wie bis anhin bleibt das Thema Cyber-Sicherheit auf verschiedene Ressorts verteilt. Die skizzierten Maßnahmen und Projekte gilt es nun zu konkretisieren.

Die Strategie stellt das aktuell vorrangige Referenzdokument für die Ausrichtung deutscher Cyber-Sicherheitspolitik dar, an der sich die Bundesregierung messen lassen muss.

Zielgruppen

  • IS- und IT-Verantwortliche
  • Management
  • Interessierte Kreise